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ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
der Xarix Ltd.
§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis
zwischen der Xarix Ltd. und den Verbrauchern und Unternehmern, die das Internetangebot
der Xarix Ltd. nutzen (im Folgenden "Käufer" genannt). Die AGB betreffen die Nutzung der
Website Mac-Idee.de sowie alle zu dieser Domain gehörenden Subdomains. Maßgeblich ist
jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung. Die Vertragssprache ist
Deutsch.
Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die mit der
Xarix
Ltd. in Geschäftsbeziehung treten, ohne dass dies ihrer gewerblichen oder selbständigen
beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche und juristische
Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die in Ausübung ihrer gewerblichen
oder selbständigen beruflichen Tätigkeit mit der Xarix Ltd. in eine Geschäftsbeziehung treten.
§ 2 Vertragsschluss
Die Angebote der Xarix Ltd. im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Käufer
dar, bei der Xarix Ltd. Waren zu bestellen.
Durch die Bestellung des gewünschten Kaufgegenstands im Internet gibt der Käufer ein
verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
Der Kaufvertrag kommt mit unserer Auslieferungsbestätigung oder der Lieferung der Waren zustande.
§ 3 Zahlung, Fälligkeit, Zahlungsverzug
Die Bezahlung der Waren erfolgt per Vorkasse und PayPal. Wir behalten uns das Recht vor, im
Einzelfall bestimmte Zahlungsarten zu akzeptieren oder auszuschließen.
Bei Zahlung per Vorkasse verpflichtet sich der Käufer, den Kaufpreis nach Vertragsschluss
unverzüglich zu zahlen.
Befindet sich der Käufer im Zahlungsverzug, hat er währenddessen jede Fahrlässigkeit
zu
vertreten. Er haftet wegen der Leistung auch für Zufall, es sei denn, dass der Schaden auch
bei rechtzeitiger Leistung eingetreten sein würde.
Der Kaufpreis ist während des Verzugs zu verzinsen. Der Verzugszinssatz beträgt für
das Jahr
fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. Bei Rechtsgeschäften, an denen ein
Verbraucher nicht beteiligt ist, beträgt der Zinssatz acht Prozentpunkte über dem
Basiszinssatz.
Die Geltendmachung eines weiteren Schadens ist nicht ausgeschlossen.
§ 4 Lieferung
Die Lieferung erfolgt durch Sendung des Kaufgegenstands an die vom Käufer mitgeteilte
Adresse.
Die Lieferung erfolgt gegen die angegebenen Verpackungs- und Versandkosten. Für
Auslandslieferungen wird, soweit nichts anderes angegeben ist, der Preis für Verpackung und
Versand gesondert nach Gewicht berechnet. Wenn der Käufer eine spezielle Art der
Versendung wünscht, bei der höhere Kosten anfallen, so hat er auch diese Mehrkosten zu
tragen.
Erwirbt der Käufer den Kaufgegenstand für seine gewerbliche oder berufliche Tätigkeit,
geht die
Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung des Kaufgegenstands
auf ihn über, sobald die Xarix Ltd. den Kaufgegenstand dem Spediteur, dem Frachtführer
oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert
hat.
§ 5 Rücksendekosten im Fall des Widerrufs
Sie haben im Fall des Widerrufs die Kosten der Rücksendung zu
tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn
der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,- Euro
nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache
zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine
vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Sie müssen aber
nur die regelmäßigen Kosten der Rücksendung tragen. Mehrkosten,
die z.B. durch eine Änderung unseres Geschäftssitzes oder durch den
von uns gewünschten Einsatz teurer Transportdienste entstehen, gehen
zu unseren Lasten.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Xarix Ltd.. Vor
Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder
Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung der Xarix Ltd. nicht zulässig.
§ 7 Preise
Der im jeweiligen Angebot angegebene Preis für den Kaufgegenstand versteht sich als Endpreis
einschließlich eventuell anfallender Mehrwertsteuer und weiterer Preisbestandteile. Der Preis
umfasst nicht die Liefer- und Versandkosten.
§ 8 Rücktritt
Xarix Ltd. ist berechtigt, vom Vertrag auch hinsichtlich eines noch offenen Teils der Lieferung
oder Leistung zurückzutreten, wenn falsche Angaben über die Kreditwürdigkeit des Käufers
gemacht worden oder objektive Gründe hinsichtlich der Zahlungsunfähigkeit des Käufers
entstanden sind, bspw. die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des
Käufers oder die Abweisung eines solchen Verfahrens mangels kostendeckenden
Vermögens. Dem Käufer wird vor Rücktritt die Möglichkeit eingeräumt, eine Vorauszahlung
zu leisten oder eine taugliche Sicherheit zu erbringen.
Unbeschadet etwaiger Schadenersatzansprüche sind im Falle des Teilrücktritts bereits
erbrachte
Teilleistungen vertragsgemäß abzurechnen und zu bezahlen.
§ 9 Gewährleistung
Gewährleistung gegenüber Verbrauchern
a) Xarix Ltd. trägt Gewähr dafür, dass der Kaufgegenstand bei Übergabe mangelfrei ist. Zeigt
sich innerhalb von sechs Monaten seit Übergabe des Kaufgegenstands ein Sachmangel, so
wird vermutet, dass dieser bereits bei Übergabe mangelhaft war, es sei denn, diese
Vermutung ist mit der Art des Kaufgegenstands oder des Mangels unvereinbar. Zeigt sich der
Sachmangel erst nach Ablauf von sechs Monaten, muss der Käufer beweisen, dass der
Sachmangel bereits bei Übergabe des Kaufgegenstands vorlag.
b) Ist der Kaufgegenstand bei Übergabe mangelhaft, hat der Käufer die Wahl, ob die
Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Xarix Ltd. ist
berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit
unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne
erhebliche Nachteile für den Käufer bleibt.
c) Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Käufer grundsätzlich nach seiner Wahl
Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags
(Rücktritt) sowie Schadensersatz verlangen. Bei nur geringfügigen Mängeln steht dem Käufer
kein Rücktrittsrecht zu.
Gewährleistung gegenüber Unternehmern
a) Ist der Kauf für Xarix Ltd. und den Käufer ein Handelsgeschäft, hat der Käufer die
gelieferte Ware unverzüglich auf Qualitäts- und Mengenabweichung zu untersuchen und der
Xarix Ltd. erkennbare Mängel innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware
schriftlich anzuzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs
ausgeschlossen. Verdeckte Mängel sind der Xarix Ltd. innerhalb einer Frist von einer Woche
ab Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung.
Den Käufer trifft in diesem Fall die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen,
insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für
die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.
b) Bei Mängeln leistet die Xarix Ltd. nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder
Ersatzlieferung.
Die Ansprüche des Käufers wegen Mängeln verjähren in zwei Jahren.
Liefert die Xarix Ltd. zum Zwecke der Nacherfüllung einen mangelfreien Kaufgegenstand, kann
die Xarix Ltd. vom Käufer Rückgewähr des mangelhaften Kaufgegenstands verlangen.
Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Käufers
bei
Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen
Anspruch gegen die Xarix Ltd..
§ 10 Haftungsbeschränkung
Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden
haftet
die Xarix Ltd. nur, soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln
oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch Xarix Ltd. oder
deren Erfüllungsgehilfen beruhen. Vertragswesentlich ist eine Pflicht, deren Erfüllung die
ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren
Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf. Eine darüber hinausgehende Haftung auf
Schadensersatz ist ausgeschlossen. Ansprüche aus einer von Xarix Ltd. gegebenen Garantie
für die Beschaffenheit des Kaufgegenstands und dem Produkthaftungsgesetz bleiben hiervon
unberührt.
Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation über das Internet nicht
fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften daher nicht für die
jederzeitige Verfügbarkeit unseres Internetshops.
§ 11 Rechtswahl, Gerichtsstand
Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik
Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte
Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher
seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist
ausgeschlossen.
Ist der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder
öffentlich-rechtliches
Sondervermögen ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag
der Geschäftssitz der Xarix Ltd.. Dasselbe gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen
Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im
Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
§ 12 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben
die übrigen Bestimmungen dieser AGB hiervon unberührt, es sei denn, dass durch den Wegfall
einzelner Klauseln eine Vertragspartei so unzumutbar benachteiligt würde, dass ihr ein
Festhalten am Vertrag nicht mehr zugemutet werden kann.
Ende der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
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